Gestaltet gemeinsam mit Freunden eine Parklücke zu einem PARK um!

Auch als Initiative, Familie, Jugendgruppe, Verein, Schulklasse etc. könnt ihr mitmachen.

Einsetzen, umsetzen, hinsetzen. Damit Leipzig zumindest am 21. September grüner, ruhiger und entspannter ist. Also einfach lebenswerter.

Wie ihr euren PARK zu einer kleinen autofreien Zone macht, entscheidet ihr. Egal ob Rasenflächen, Blumen, Hängematten, Bänke, Stühle, Strandkörbe oder was sonst noch zum Ausruhen und Verweilen einlädt: gestaltet euren PARK, wie es euch gefällt.

Picknicken, spielen, zu einer Lesung oder einem Straßenkonzert einladen, ausruhen − es liegt an euch, was in eurem PARK geschieht.

Ihr habt noch keine Vorstellung? Schaut euch ein paar Anregungen für Lückenfüller an.

Lasst möglichst viele Leute wissen, wo euer PARK zu finden ist − erzählt Freunden und Bekannten davon. Schickt uns eine kurze Nachricht, wir setzen euren PARK auf die Karte und kommen am PARK(ing) Day vorbei, um Bilder zu machen, die es dann auf diesen Seiten zu sehen gibt. 

Bevor ihr eine Parklücke besetzt, macht euch ein paar Dinge klar − um das Ziel des PARK(ing) Days nicht zu diskreditieren, aber auch um euch nicht in Schwierigkeiten zu bringen. Im Zweifelsfall erspart ihr euch Ärger mit dem Ordnungsamt oder der Polizei und es hilft allen, den PARK(ing) Day entspannt und friedlich zu gestalten.

Drei verschiedene Möglichkeiten bieten sich an, einen PARK zu organisieren:
die "Sondernutzung" (1), die "Versammlung" (2) oder die "Eilversammlung" (3).

1. Stellplätze im öffentlichen Raum dürfen mit einer Sondernutzungserlaubnis für andere Zwecke genutzt werden. Im Fall des PARK(ing) Days wäre die Sondernutzung eine "Infoveranstaltung" mit Inanspruchnahme des öffentlichen Verkehrsraums. Die Genehmigung erteilt das Ordnungsamt (Verkehrsüberwachung und Veranstaltungsstelle: Frau Cornelia Heyner, Tel. 0341 123-8693). Das Antrags-Formular gibt's weiter unten zum Herunterladen. Eine Sondernutzungserlaubnis kostet Gebühren. Die Sondernutzung muss i.d. Regel 14 Tage vorher beantragt werden.
   
   
    
2. Meldet eine "Versammlung unter freiem Himmel/ Kundgebung" bei der Veranstaltungsstelle des Ordnungsamts an. Das Formular mit weiteren Hinweisen findet ihr zum Herunterladen hier auf der Seite. Informationen und Anmeldung: Ordnungsamt der Stadt Leipzig, Verkehrsüberwachung und Veranstaltungsstelle (Peter Reinert, Tel. 0341 123-8696 | Cornelia Heyner, Tel. 0341 123-8693 | Fax 0341 123-8695)
   
   Zum Ablauf:
   "Versammlungen unter freiem Himmel müssen spätestens 48 Stunden vor deren Bekanntgabe angemeldet werden."
   
   Zu den Begriffen:
   "Versammlung" meint die "Zusammenkunft von mind. zwei Personen zur gemeinschaftlichen, überwiegend auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung. Sie ist öffentlich, wenn die Teilnahme nicht auf einen individuell feststehenden Personenkreis beschränkt ist."
   "Bekanntgabe" meint die "Mitteilung des Veranstalters von Ort, Zeitpunkt und Thema der Versammlung an einen bestimmten oder unbestimmten Personenkreis."
   
   
    
3. Wer diese Information nicht mehr rechtzeitig liest und sich erst am Freitag, den 21.09.2011, kurzfristig zur Teilnahme am PARK(ing) Day entschließt, macht eine Eilversammlung. 
   
   "Entsteht der Anlass für eine geplante Versammlung kurzfristig (Eilversammlung), ist die Versammlung spätestens mit der Bekanntgabe beim Ordnungsamt/ Veranstaltungsstelle oder bei der Polizei anzuzeigen."
   
   Meldet also in diesem Fall die Eilversammlung mit einem Anruf dem Ordnungsamt oder der Polizei.
   
   Benennt den Anlass der Eilversammlung [Aktionstag PARK(ing) Day Leipzig − Ziel ist die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung zum Thema nachhaltige Mobilität und Nutzung des öffentlichen Raums. Es geht darum Passanten aktiv anzusprechen, sie zu informieren und mit ihnen ins Gespräch zu kommen.], und gebt den Ort der Spontanversammlung sowie einen Ansprechpartner an.
   
   Ordnungsamt, Verkehrsüberwachung und Veranstaltungsstelle:
   Tel. 0341 123-8696
   
   Polizeidirektion Leipzig:
   Tel. 0341 966-0

Diese Hinweise stehen auch im Formular zur Anmeldung einer Versammlung, das ihr weiter unten auf dieser Seite herunterladen könnt.   

Verkehrsrechtliche Hinweise:

• Der öffentliche Straßenverkehr ist "nicht mehr als unvermeidbar zu beeinträchtigen".
• "Eine 'Blockade' von Straßen oder Kreuzungen ist nicht zuzulassen."   

Beseitigung von Verunreinigungen:

• "Der Versammlungsort ist nach Beendigung der Veranstaltung in einem ordnungsgemäßen und sauberen Zustand zu hinterlassen."

Verhütung von Sachbeschädigungen und Unfällen:

• "Der Versammlungsleiter bzw. dessen Stellvertreter hat darauf hinzuwirken, dass von den Teilnehmern der Versammlung keine Sachbeschädigungen vorgenommen werden."

Stellplatz, Sondernutzung, Versammlung? Das Manual gibt euch weitere praktische Hinweise zum Gestalten eures PARKs. Außerdem könnt ihr hier das Plakat zum PARK(ing) Day Leipzig herunterladen.